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Ren_Claver

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  • »Ren_Claver« ist der Autor dieses Themas

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1

11.08.2005, 18:42

Wahlfieber?

Als Aussenstehender würde mich natürlich interessieren welches Regierungsbündnis ihr am Ende in Deutschland seht...

Könnte hier nicht jemand eine Erhebung schalten?

Um wirkungsvolle Kompromisse durchzubringen braucht ihr ja fast rot/schwarz auch wenn es als unmöglich angesehen wird. Aber vielleicht kapiere ich das als rot-grün-gelber Schweizer nicht ganz ;)

2

11.08.2005, 19:39

Wenn die Linkspartei zu stark wird und weder Rot/Grün noch Schwarz/Gelb eine Mehrheit hat, wird es wohl auf ein CDU/SPDBündnis hinauslaufen. Das halte ich für durchaus wahrscheinlich, wenn man sieht wie sich die Dinge grade entwickeln. CDU hat sich zu lange darauf ausgeruht, dass sie die Wähler der SPD bekommt und somit sicher an die Macht kommt. Eine Minderheitsregierung, die von einer Partei wie dem Linksbündnis toleriert wird, halte ich für unwahrscheinlich auch wenn es sowas auf Länderebene gab.
Grade in Ostdeutschland haben SPD und CDU nicht die Stammwählerschaft. 1990 wurde der Kanzler und damit die CDU im Osten gewählt, was ihm 8 weitere Jahre Regierung brachte, die er ohne die Einheit nie bekommen hätte. 1998 wollte man den Wechsel, weil die großen Verprechen nicht eintraten. Nun wurde in Ostdeutschland überwiegend SPD gefolgt von der PDS gewählt. Nach 7 Jahren ist man aber auch wieder unzufrieden, Rot/Grün hat in keinen Bundesland mehr eine Regierung. Westdeutschland bewegt sich wieder auf CDU/FDP zu, Ostdeutschland sucht eine dritte Alternative oder ehr den Protest. Ich denke nur die wenigsten glauben ernsthaft, dass dieses Linksbündnis etwas leisten würde, wären sie an der Regierung beteiligt. Es geht einfach darum, dass über Jahre Reformen von den beiden großen Partien einfach mit der Mehrheit im Bundesrat blockiert worden, weil man sich ja darauf verlassen konnte, wenn die anderen nicht mehr gewählt werden, sind wir wieder an der Macht. Bestes Beispiel für die Unfähigkeit sich auf eine sinnvolle Lösung zu einigen war die Föderalismuskonferenz, bei der man eigendlich Bürokratie und Verwaltung abbauen und die Kompetenzen klarer und besser aufteilen wollte. Man konnte sich eben nicht einigen und nun ist die Sache für die Politik vom Tisch, obwohl sie für das Land dringend notwendig wäre. Deshalb brauchen unsere selbsternannten Bürgerparteien einen Denkanstoß, dass sie ihre destruktive Parteipolitik nicht auf den Rücken wichtiger Bundespolitischer Themen auszutragen haben. Ein rot/schwarzes Bündeswäre dazu ein Anfang.

3

11.08.2005, 19:50

agree.

Auch wenn ich die Parteipolitischen Programme von CDU/FDP ehr ablehne halte ich es für das Beste, wenn sie regieren. Zumindest solange, wie es diesen sinnlosen Bundesrat noch gibt. Nix garantiert mehr Stillstand, als eine Regierung die gegen den Bundesrat regiert. :(

4

11.08.2005, 21:54

Rot-Grün-Rot wird sich die SPD kaum antun. Damit würden sie WASG/PDS als "normale" Partei anerkennen. Wenn das vier, fünf Jahr lang einigermassen funktioniert, wäre das Linksbündnis als Partei fest etabliert und nicht nur als Protestwahl - das würde der SPD weiter links die Wähler stehlen.

Bleibt also Schwarz-Gelb, Schwarz-Rot oder wieder Rot-Grün als Möglichkeiten. Nochmal Rot-Grün ist eigentlich unwahrscheinlich, es sei denn die CDU legt einige Pannen hin oder die FDP kommt überraschend nicht in den Bundestag. Schwarz-Gelb ist wohl am wahrscheinlichsten, es sei denn das Linksbündnis legt weiter zu. Dann müsste die CDU in den sauren Apfel beissen und mit der SPD regieren.

Mal schauen, wird eine interessante Wahl.

5

11.08.2005, 22:41

Ich würde die Rot - Grüne - Rote Regierung leider nicht ausschließen. Denn die einzigen in der SPD die gegen sowas wären sind Schröder und sein Kabinet. Und wenn sie die Möglichkeit hätten ne Regierung zu bilden, tun sie es auch. Denn keiner wird so einfach von der Macht loslassen

6

11.08.2005, 22:56

Ein solches Bündnis wäre ebenso regierungsunfähig wie die Ampel. Eine 3er Koalition ist das dümmste was es gibt. Das hat man an allen Beispielen gesehen. Außerdem wird sich Schröder imho nicht drum reißen die Macht zu bekommen. Was will er damit? Weiter gegen einen unionsdominierten Bundesrat regieren?

7

11.08.2005, 23:06

Jaja ein Schweizer möchte wissen was wir uns "wünschen" oder erwarten.

Klare Verhältnisse. Eine Regierung, die auch die Möglichkeiten hat ihre Ideen umzusetzten. Da im Bundesrat die Mehrheit CDU/FDP ist wäre hier eine CDU/FDP Lösung die beste. Ob sie es besser machen weiss keiner, aber was ist die Alternative (eine realistische für die die hier einspringen wollen)?

Rot/Grün ist verbraucht und hat keine Mehrheit. Weder im Bund noch in der Länderkammer. Also die ran lassen die eine KLARE Mehrheit haben. Und wenn die es verzocken wählen wir sie nach 4 Jahren wieder ab. Wo liegt das Problem?

Wer noch Überzeugt werden will soll doch mal auf die jetzigen Minister sehen. Alle verbraucht, genau wie zu Kohls Götterdämmerung. Die konnte auch keiner mehr sehen und das wars. Ich hasse dieses Links/rechts denken. Mit der jetzigen Mannschaft kann es nicht weiter gehen. Dann doch einmal lieber über den eigen Schatten springen, die anderen ran lassen und ihnen eine Chance geben.

Ren_Claver

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8

11.08.2005, 23:26

;) Das Schweizer-System in Deutschland einzuführen ist ja in der kürze nicht möglich. Wahrscheinlich könntet Ihr mit soviel Verantwortung gar nicht umgehen :P

Bei uns kommt halt keine Partei wirklich in die Mehrheit, dementsprechend sind sie zur Zusammenarbeit verdammt und wenn auch langsam kommen doch gelegentlich mal brauchbare Resultate in Form von Kompromissen die für alle tragbar sind dabei heraus.

So nach dem Motto: Jährlich ein Schritt vorwärts.

In Deutschland geht alles schneller. Im fünf Jahren rennt ihr 300 Schritte nach links, dann ruft jemand: "Stopp!" und dann rennen alle 300 Schritte nach rechts... Nach zehn Jahren seit ihr dann wieder am Ausgangspunkt und beginnt von vorne.

In der Zwischenzeit sind wir jedoch bereits 10 Schritte vorwärtsgegangen. ;)

9

11.08.2005, 23:29

Tja leider gibt es in Bayern nicht so viele Mehrheitsentscheide und wenn es welche gibt werden die von der Bevölkerung nicht richtig wahrgenommen da sie darüber kaum informiert werden oder keiner davon was wissen will.

10

11.08.2005, 23:48

@ Ren_Claver

Der Hang zu gemeinsamen, einvernämlichen Lösungen zu kommen ist auch in Deutschland sehr stark. Kommt nicht immer so rüber, aber man nimmt nur einmal Gewerkschaft und AG, und unser Zweikammernsystem zum Beispiel. Nicht so ausgeprägt wie in der Schweiz mit dem Drang zum Konsenz, aber es geht in diese Richtung.

Nichts destotrotz gibt es bei uns Hang das eine Meinung/Position die bessere ist. Keiner will davon abweichen, weil er ja schließlich Recht hat (typisch Deutsch) und dann muss die Mehrheit entscheiden. Wenn sich diese Mehrheiten aufheben, Bundesrat und Bundestag, dann ist es an der Zeit hier für klare Verhältnisse zu sorgen. Dies ist meine Hoffnung, denn eine Grosse Koaltion (SPD und CDU) wäre nur ein Notnagel.

Wir liegen also irgendwo zwischen Schweiz (totaler Konsenz) und den USA/GB (Mehrheitswahlrecht, the winner takes it all). Und genau das macht unsere Lage so schwierig.

Hoffe es einigermassen dagestellt zu haben. Kann ja mal darüber mit meinem Schweizer Kunden nächsten Woche philosophieren :)

11

12.08.2005, 00:00

ich wähl glaub ich die linken einfach um ma ne 3. kraft zu etablieren, inhaltlich nehmen sich die ja alle nix und wirklich coole leute stehen im mom auch nich zur wahl