MastersForum

Quoted

Regelungen in den einzelnen Bundesländern [Bearbeiten]
Abgeschafft [Bearbeiten]

• Berlin: Abgeschafft seit dem 1. September 2002[1]
  
• Hamburg: Abgeschafft per 1. Juli 2002, beschlossen am 12. Juni 2002[2]
  
• Hessen (eingeführt am 1. Juli 1993)[3]
  
• Niedersachsen: Abgeschafft per 31. Oktober 2003[4]
  
• Nordrhein-Westfalen: Am 23. Mai 2006 rückwirkend zum 1. Januar 2006 aufgehoben[5]
  
• Schleswig-Holstein: Abgeschafft per 31. Oktober 2004, Verordnung vom 24. Oktober 2003[6]
  
• Bayern: Am 10. April 2007 wurde ein Ende zum 31. Dezember 2007 beschlossen[7]
  
• Baden-Württemberg: Zum 1. Januar 2008, Verordnung vom 29. November 2007[8]

In den folgenden Ländern wurde mit dem Rechtsstand Januar 2008 die Fehlbelegungsabgabe abgeschafft:
* Baden-Württemberg * Bayern * Berlin * Hamburg * Niedersachsen * Nordrhein-Westfalen * Schleswig-Holstein

• in Hessen tritt gemäß § 17 des Hessischen Gesetzes zum Abbau der Fehlsubventionen

im Wohnungswesen (HessAFWoG) das Gesetz mit Ablauf des 31. Dezember 2009 außer Kraft. Anfang des Jahres wurde in Hessen die "Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Hessischen Gesetzes zum Abbau der Fehlsubventionen im Wohnungswesen" erlassen, nach der die Fehlbelegungsabgabe für weitere drei Jahre, d.h. dann bis Mitte 2011, zu erheben ist. Sollte die Laufzeit des "Hessischen Gesetzes zum Abbau der Fehlsubventionen im Wohnungswesen (HessAFWoG)" nicht verlängert werden, so verliert diese Verordnung mit dem Ablauf des 31. Dezember 2009 ihre Rechtsgrundlage, eine Fehlbelegungsabgabe kann dann nicht mehr erhoben werden.