irgendwie ein lustiger Haufen, ich will dann auch mal meinen Senf dazu abgeben... ( ich bin zwar Mitglied einer Partei aber vertrete hier nicht ihre Meinung sondern meine private )
Meine bitterste Erkenntnis der letzten 7 Jahre ist das Macht korrumpiert. Aus Idealisten wurden Pragmatiker die ihre Versprechen für Macht erhalt verkaufen.. Bzw falsche machen um die Macht zu erhalten.. das Phänomen gibt es in allen Parteien, dagegen wird man sich wohl auch nicht wehren können.
Wenn man sich die vergangenen 7 Jahre anschaut gibt es einige Dinge die IMO gut waren, andere die eher nicht gut gelaufen sind. Teilweise weil sie scheinbar ( oder mMn ) vom Ansatz her falsch sind, andere weil sie stümperhaft oder unter Beschuss umgesetzt wurden...
zu den positiven Highlights der letzten 7 Jahre würde ich bspw. die Gesundheitsreform zählen.. der Schuldenstand der Krankenkassen ist von 5,5 Mrd auf 1 Mrd gesunken, ab nächstem Jahr sind sie Schuldenfrei, dann gibt es keine Ausrede für die Kassen mehr ihre Beiträge nicht zu senken. Die Darstellung war dafür alles andere als gelungen, Ullala ist aber auch nicht gerade jemand der etwas verkaufen kann...
Eine der Katastrophen war mit Sicherheit das Dosenpfand, nicht ser Sache wegen, sondern durch die Zwistigkeiten mit der Industrie. Hätte diese von Anfang an mitgezogen und ein einheitliches System aufgebaut hätte es wohl keine Probleme gegeben.. Aber man musste ja die Gerichte bis zur letzten Minute bemühen um dann zu scheitern.
Der größte Fehler war es mit Sicherheit anzukündign die Arbeitslosenzahl halbieren zu wollen. Politiker sollten sich damit abfinden dass sie keine Arbeitsplätze schaffen oder vernichten und die Konzerne auch mit Rahmenbedingungen nicht danken.. Die SPD Regierung ist den Unternehmen sehr weit entgegen gekommen, hat viel Entlastung für sie geschaffen, die Folge bessere Renditen für die Aktionäre, aber der Arbeitnehmer wurde weiter geschröpft... Die Kapitalismuskritik halte ich für angemessen, allerdings hätte die Diskussion auf einem abstrakteren Lvl ohne schwarze Liste geführt werden müssen, ein schwerer handwerklicher Fehler..
Die Ökologische angepeilte Entwicklung würde ich auch als Erfolg sehen, diese Tage zeigt sich mehr denn je dass wir zu abhängig sind vom Öl. Welches die richtigen Wege sind wegzukommen ist eine schwer zu diskutierende Frage, derzeit bin ich auch Atomkraftgegner da ich keine Lösung für die Endlagerung sehe.. Gleichzeitig gibt es aber Forschungen in die Richtung die Endlagerung überflüssig zu machen, sollte es da einen Durchbruch geben wäre Kernkraft eine saubere Lösung..
In NRW wurde übrigens von der CDU jetzt beschlossen das Windkraftanlagen einen Mindestabstand von 1500 MEter zur nächsten Besiedlung haben muss, soweit ich weiß war die vorherige Grenze 1000 Meter.. Ehrlich gesagt weiß ich nicht ob die 500 Meter mehr einen Unterschied machen, man sieht sie nach wie vor, man hört sie aber auch schon auf 1000 Meter nicht mehr.. aber lassen wir dass..
Die größten Verdienste hat unsere aktuelle Regierung IMO in der Außenpolitik erreicht.. Nicht in den Irak zu ziehen sondern versuchen eine Stimme der Vernunft für die Amerikaner zu sein war in meinen Augen genau der richtige Kurs. Ich gebe zu dass ich eine ziemlich antiamerikanische Einstellung habe, aber ich denke kein vernünftiger Mensch kann sich wünschen dass wir eine Kanzlerin haben die Amerika blind hinterherdackelt und Männchen macht auf Kommando.. mit Schäuble als designiertem Außenminister wäre das noch viel wahrscheinlicher.. Alleine das ist für mich ein Grund das Merkel als Kanzlerin verhindert werden muss..
Eigentlich will ich weder Schröder noch Merkel als Dritte Person im Staate.. Lieber einen der dem Volk näher ist als der Wirtschaft und nicht nur den Konzernen hilft ihre Profite zu maximieren.. Schröder hat gezeigt dass er das ähnlich gut kann wie Merkel, der Mittelstand und die Arbeitnehmer zahlen die Zeche für die Aktionäre..
Ich weiß dass das kein Nationales Problem ist, die globalisierung der Weltmärkte ermöglicht dies, die Unternehmen müssen auf ihren Kurs achten damit sie nicht geschluckt und zerschlagen werden.. Aber ich würde mich freuen wenn sie sich mal wieder darauf besinnen würden wem sie ihren Erfolg verdanken, dass sind die Angestellten, ohne die es nicht geht.
Ich habe einen Traum, ein Land, in dem es keine Lobbysten gibt die sich Politiker halten.. Lorenz Meyer war mit Sicherheit nur die Spitze des Eisberges, ich würde mir sehr wünschen dass sich da noch alles aufklärt, aber im Vertuschen waren Politiker aller Parteien schon immer Weltmeister..
Wenn ich mir die Parteien anschaue kann ich von den 5 großen eigentlich keine wählen...
Grün ist in Sicherheitsfragen evtl zu Liberal, entscheidender ist aber die Haltung zum EU Beitritt der Türkei und Integration, da muss es IMO radikalere Forderungen geben. Ich trau mich in Wuppertal nicht das Abschluss Shirt meines Abijahrganges zu tragen da ich damit Gefahr laufen würde im Krankenhaus zu Enden..
Die CDU ist für mich in Fragen der Energiepolitik zu Rückwärtsgewand, gleichzeitig hat ihre Spitzenkandidaten ein zu inniges Verhältnis zu den USA.. Vernünftige Diskussion ist der Weg, nicht blindes Folgen.. und zu einer Diskussion gehört nunmal auch unterschiedlicher Meinung zu sein
Die FDP ist mir zu Konzernnahe.. der Slogan Steuern runter arbeit rauf ist genau so eine Wahllüge wie sie auch andere Parteien präsentieren.. der Mittelstand hat eh kaum genug zum Leben, ob da Arbeitsplätze entstehen würden wage ich zu bezweifeln.. die Nächstgrößeren sind schon meist Aktiengesellschaften, die das Geld wohl eher an die Aktionäre ausschütten würden.. die Produktivität im Land ist einfach zu groß um mehr Arbeitsplätze zu schaffen.. damit muss man sich wohl leider mehr oder weniger abfinden..
Die SPD hat mit Schröder einen Showmenschen der mir viel zu Konzernnah ist.. Sie versucht weiter das Rentensystem zu retten und steht auch für Türkei Beitritt.. Aus dem anfänglichen Desaster MAUT ist mittlerweile ein echter Glanzpunkt geworden, 2% Prellquote und Fehlbuchungen zu Lasten der Firmen in Höhe von unter 10.000 Euro (Stand Mai laut Radiobericht) sind technisch schon eine reife Leistung.. Die Profilschärfung kommt zu spät und ist nicht glaubwürdig.. Die Ankündigung den vergünstigten Mehrwertsteuersatz für einige Produkte (im wesentlichen waren es IMO Zeitungen und Bücher, NICHT Lebensmittel ) aufzuheben halte ich für Diskussionswürdig, aber ich denke das ist nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein, nichts was unser System retten wird.
Die Linke seh ich als Belebung der Parteienlandschaft.. Sie wird wohl hauptsächlich frustrierte SPD Wähler hinter sich bringen die sonst nicht gewählt hätten, daher gehe ich davon aus dass die Wahlbeteiligung hochgeht, evtl sogar Richtung 90%.. Beim letzten mal waren wir ja bei ca 83 hab ich im Kopf, niedrigste auf Bundesebene aller Zeiten.. wenn ich das richtig im Kopf habe..
Zu den Positionen will ich nicht viel sagen, die Ideen sind toll und ich würde alles unterschreiben.. wenn jemand Deutschland jährlich die 1xx Mrd Euro schenkt die die Versprechen kosten.. mit höheren Steuern wird es die nicht geben..
Was mich am meisten stört ist nur diese übermedialisierung des Wahlkampfes derzeit. Jedes zweite wort ist Wahl hab ich im Gefühl... Es gibt eine Polarisierung auf die beiden Volksparteien, das kostet die kleinen derzeit massiv. Ich halte es sogar für möglich dass wir keinen 5 Parteien Bundestag bekommen sondern dass nur 4 oder gar 3 Fraktionsstatus erreichen.. Dies wird stark von der Wahlbeteiligung abhängen und der Anzahl der taktischen Wähler..
Meine Einschätzung diesbzgl ist dass bei einer Wahlbeiteiligung Größer 87% die FDP unter die 5% fallen könnte, für die Grünen seh ich ein wenig mehr Luft da die FDP im Normalfall eh alle Wähler mobilisiert bekommt und einen geringen Wechselwähleranteil hat.. Die Grünen haben einen festern Kern, der mobilisiert werden will. In wieweit das gelingt ist fraglich, aber Wechselwähler werden dieses mal entweder SPD oder CDU wählen denke ich.. Die linke hat vor allem Nichtwähler gesammelt denke ich und verprellte SPD Anhänger, die höhere Wahlbeteiligung sorgt dafür dass sie eher reinkommen..
So, das Ding ist glaube ich recht lang geworden.. wer will kann mir gerne ne PM Einschätzung schicken welcher Partei ich angehöre , einige wissen es aber wohl eh (Worf z.B.).. Ich selber werde wohl erst in der Kabine entgültig entscheiden wie ich wähle, für mich steht eigentlich nur fest wen auf keinen Fall...