This post has been edited 1 times, last edit by "Ede G" (Jan 7th 2010, 10:03am)
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Original von Yen Si
...man müßte sich glatt mal ein paar der alten Threads von vor der Wahl raussuchen was dort so alles geschrieben wurde im Bezug auf FDP und umfallen....![]()
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Original von CoK_a_cola
allein die bildung hat sich in nrw seither verschlechtert statt verbessert wie vorher versprochen. die bildungspolitik ist eh seit jahren das letzte.
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Original von AtroX_Worf
Wo ist denn die FDP so großartig umgefallen? Vor der Wahl hat man eine Entlastung von Familien mit Kindern und Steuersenkungen versprochen, davon wurden zum 01.01.2010 schon Teile umgesetzt.
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Original von Yen Si
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Original von AtroX_Worf
Wo ist denn die FDP so großartig umgefallen? Vor der Wahl hat man eine Entlastung von Familien mit Kindern und Steuersenkungen versprochen, davon wurden zum 01.01.2010 schon Teile umgesetzt.
Stimmt, beim Thema "Steuersenkungen"sind sie so hartnäckig das uns das irgendwann teuer zu stehen kommt oder sie knicken halt wieder ein.
Tja, wo denn noch?....hmm...grundsätzlich verhandelbares Wahlprogramm, VISA-Warndatei, SWIFT-Abkommen, Mindestlohn, Abschaffung der Wehrpflicht(?), Zugangserschwernisgesetz und das Jahr fängt gerade erst an....
Bildung, Ökosteuer, Kriegseinsatz, PKW-Maut....
Ich glaube Steuersenkung ist das einzige Thema welches -derzeit- nicht verhandelbar ist...
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Original von AtroX_Worf
Wo ist denn die FDP so großartig umgefallen? Vor der Wahl hat man eine Entlastung von wohlhabenden (ich hab das mal ergänzt für dich) Familien mit Kindern und Steuersenkungen versprochen, davon wurden zum 01.01.2010 schon Teile umgesetzt.
This post has been edited 2 times, last edit by "kOa_Borgg" (Jan 7th 2010, 3:07pm)
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Original von kOa_Borgg
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Original von AtroX_Worf
Wo ist denn die FDP so großartig umgefallen? Vor der Wahl hat man eine Entlastung von wohlhabenden (ich hab das mal ergänzt für dich) Familien mit Kindern und Steuersenkungen versprochen, davon wurden zum 01.01.2010 schon Teile umgesetzt.
Dabei wurde aber erheblich selektiert. Nur ein recht geringer Teil kam in den Maximalgenuss dieser Senkung (ist ja nix neues bei der FDP).
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Original von kOa_Borgg
Familien mit Kindern, aber nur die, gut verdienen. Die "Normalverdiener bekommen immerhin ein wenig. Und ein Großteil der Kinder dieses Landes gehen leer aus.![]()
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Original von kOa_Borgg
Abgesehen davon waren vor der Wahl recht andere Summen im Gespräch und auch viel stärkere Senkungen (die natürlich vollends illusorisch waren). -> (absehbare) Wahllüge.
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Original von kOa_Borgg
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Original von AtroX_Worf
Das Internet-Kinderpornogesetz kommt nicht, weil die CDU jetzt auch die Lust daran verloren hat
Satz des Tages![]()
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Original von AtroX_Worf
Bei SWIFT haben sie auf eine Enthaltung gedrängt, mehr konnten sie nicht rausholen.
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Die Wehrpflicht wurde verkürzt, mehr war wohl auch nicht drin. Noch eine Verkürzung, und man kann sie ganz abschaffen.
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Die Ökosteuer wollte man nicht abschaffen bzw. nur im Zuge einer ganz großen Steuerstrukturreform. Das die nicht zum Januar 2010 kommen kann, sollte jedem klar sein.
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Beim Mindestlohn hat Brüderle, sehr zum Missfallen der Kanzlerin, gesagt, dass es eine Ausweitung mit ihm nicht geben wird. Schon bestehende Mindestlöhne kann man nicht kassieren, da es erstens einen Bestandsschutz gibt und zweitens die CDU/Merkel vor der Wahl versprochen hatten, dass die bereits existierenden Mindestlöhne nicht wieder zurückgenommen werden.
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Beim Kriegseinsatz in Afghanistan sagt Westerwelle sehr deutlich, dass wir eine Exit-Strategie brauchen.
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Steuersenkungen halte ich nach wie vor für sinnvoll. Vielleicht schaffen es die Politiker ja mit der Bedrohung von mehreren Seiten (Schuldenbremse, Stabilitätspakt, Steuersenkungen) endlich einmal, auch bei der Ausgabenseite zu kürzen. Das man EADS nicht nachträglich noch Geld für ihren Transporter gibt ist schon einmal ein guter Anfang.
This post has been edited 1 times, last edit by "Yen Si" (Jan 7th 2010, 3:43pm)
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Original von Yen Si
Ähm, war die Abschaffung der Wehrpflicht nicht eine der Forderungen der FDP vor der Wahl?
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Original von Yen Si
Stimmt Brüderle hat sowas Anfang Dezember gesagt...
Und den Mindestlohn für die Abfallwirtschaft gab es wann?
Na?
Genau; Ende Dezember.....
Da ist des Brüderle nicht nur eingeknickt sondern lang hingeschlagen.
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Original von Yen Si
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Original von AtroX_Worf
Beim Kriegseinsatz in Afghanistan sagt Westerwelle sehr deutlich, dass wir eine Exit-Strategie brauchen.
Ach komm....das sagt wahrscheinlich selbst Oberst Klein....
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Original von Yen Si
Generell findet jeder Steuersenkungen toll der geistig auf der Höhe ist.
Nur man sollte es sich auch irgendwie leisten können.
Wer glaubt, dass heutige Steuersenkungen uns in bälde keine höheren Steuern bescheren glaubt auch noch an das Wachstumsbeschleunigungsgesetz.
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Original von Yen Si
Irgendwann wird auf dem 5%-Grabstein der FDP gemeißelt stehen: "...mehr war nicht drinn"
Aber es ehrt dich, dass du die gelbe Fahne immer noch bedinungslos hochhälst.
Ich glaube da bist du hier mittlerweile der Einzige...
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Original von Yen Si
PS: Wo die Steuerstrukturreform bleibt und warum wir immer noch ein niebeliges Entwicklungsministerium haben ignoriere ich mal....![]()
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Original von AtroX_Worf
Vorher 9 Monate, 1/3 FDP in der Koalition, jetzt 6 Monate => um 1/3 verkürzt. Die CDU war für die Beibehaltung, wie hätte man das durchsetzen sollen?
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Original von AtroX_Worf
Beim Kriegseinsatz in Afghanistan sagt Westerwelle sehr deutlich, dass wir eine Exit-Strategie brauchen.
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Original von AtroX_Worf
Und was sind alternativen? Die CDU? Oder etwa die SPD, welche jetzt 11 Jahre an der Macht waren und noch nicht mal einen Plan haben?
Immerhin hat die FDP einen Plan, selbst wenn er "nur" Steuersenkungen! lauten sollte.
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Original von AtroX_Worf
Die Steuerstrukturreform kann es ja jetzt noch gar nicht geben. Sie soll in der Legislaturperiode umgesetzt werden. Sinnvollerweise vor den nächsten Wahlen. Bis dahin gibt es aber auch noch viel Diskussion.
Also an dieser Baustelle ist der FDP bis jetzt am wenigsten vorzuwerfen.
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Und was sind alternativen? Die CDU? Oder etwa die SPD, welche jetzt 11 Jahre an der Macht waren und noch nicht mal einen Plan haben?
Immerhin hat die FDP einen Plan, selbst wenn er "nur" Steuersenkungen! lauten sollte.
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Brüderlewirtschaft
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Original von -=)GWC(RaMsEs
Die FDP fällt keinen Meter um, dafür das sie der kleine partner sind halten sie sich sehr gut und versuchen alles die Wahlversprechen einzuhalten.
Vor allem haben sie einfach die Zeichen der Zeit erkannt.
"Gemeinsam müssen wir den Ehrgeiz haben, dass Deutschland das Land der besten Schulen, der besten Hochschulen, der besten Forscher, der besten Patente und der modernsten Produkte wird. Wer sich mit Mittelmäßigkeit zufrieden gibt, der darf sich nicht wundern, wenn unser Wohlstand nur noch mittelmäßig ausfällt. Wir wollen kein mittelmäßiges Deutschland. Wir wollen ein Deutschland, das Spitze ist."
Quelle
Vor allem der vorletzte Satz ist, was die SPD nicht wahrhaben will.
Das einzige wo ich auch nicht so ganz dahinter stehe ist die Sache mit den Hotels. Ich glaube nicht daran dass das wirklich was bringt, denn das wird nicht weitergereicht.
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Original von -=)GWC(RaMsEs
jo, die wahl war doch erst, und gesetzesänderung ist ja nix was man von heute auf morgen macht. Für die kurze zeit kam viel, nun muss man sehen wies weitergeht. Wie gesagt, von umfallen kann keine rede sein, gerade weil es viele stimmen gibt die sagen das es nicht geht, und die FDP trotzdem darauf besteht, zeigt das sie nicht bereit sind aufzugeben. man kann ihne vieleichtvorwerfen das es nicht finanzierbar ist, aber umfallen ganz sicher nicht.