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Apple behaupte zwar, die 3G-Patente Samsungs seien Standardpatente und müssten unter FRAND lizenziert werden. Die LTE-Patente seien hingegen neu und hochwertig, wird der Sprecher zitiert.

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Auch HTC hat zwei LTE-Patente erworben, mit denen es vor der US-Handelskammer ITC versucht, ein Verkaufsverbot für das aktuelle iPad und das nächste iPhone 5 in den USA zu erwirken...
Gestern hatte der zuständige ITC-Richter Thomas Pender bereits mitgeteilt, HTC sei rechtmäßiger Besitzer der Patente. Außerdem deutete er an, die Patente seien durchaus gültig. Apples Anwälte müssten eindeutig beweisen, dass die Patente nicht gültig seien, was bisher nicht der Fall sei, berichtet Bloomberg.

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Das letzte Urteil Samsung vs Apple war zu milde. Beiden Seiten hätten zu einer Strafe von 25% ihres letzten Jahresgewinns in der Sparte verdonnert werden sollen, um direkt ein Zeichen zu setzen, dass dieser Patentirrsinn aufhören muss. Das Patentsystem bedarf dringend einer Überarbeitung. Ich habe zwar keine Ahnung in welcher Art, weil ich da kein Experte bin. Aber selbst als Laie kann ich sagen, dass aktuell mit den Patenten nur Mist gemacht wird und das von allen Parteien. Nokia hat den Mist angefangen und Apple, Samsung und Google führen diesen Mist immer weiter.