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Original SenF_EsoX
3. nach einiger zeit, weiß man, dass man im mastersforum NICHT diskutieren kann!
This post has been edited 1 times, last edit by "DIC_Thaomir" (Sep 19th 2003, 8:17pm)
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Alles, was nicht per Einschreiben kommt, gilt als nicht zugestellt. Besonders, wenn es von der GEZ kommt ;-)
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Die beste Methode wäre einfach, auf das Schreiben zu reagieren, zu sagen, man hat keinerlei Empfangsgeräre und gut ist.
This post has been edited 2 times, last edit by "DS_Tamger" (Sep 19th 2003, 10:56pm)
This post has been edited 1 times, last edit by "DIC_Thaomir" (Sep 19th 2003, 11:36pm)
This post has been edited 1 times, last edit by "DS_Tamger" (Sep 19th 2003, 11:44pm)
This post has been edited 1 times, last edit by "DS_Don_Grotto" (Sep 20th 2003, 4:03pm)
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ich bin jurastudent und weiß es.
die beweisfrage musst du getrennt von der materiell-rechtlichen frage sehen.
die frage ist, auf was stellst du ab, zivilrecht oder öffentliches recht?
zivilrecht: es gelten die allgemeinen regeln über den zugang, d.h sobald im briefkasten --> im bereich des empfängers, zugang erfolgt (grob gesagt).
öffentliches recht: wenn du auf verwaltungsakt abstellst, § 41 VwVfG, va gilt mit dem 3ten tag nach aufgabe beider post als bekanntgegeben, im zweifel muss die behörde den zugang nachweisen (beweisregel, getrennt von der materiell -rechtlichen frage zu sehen!).
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normaler brief reicht also in jedem fall, ein reines beweisproblem.
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Original von DS_Tamger
Es stimmt zwar, daß Rechnungen aus Kostengründen immer normal verschickt werden. Aber in 99% werden die Rechnungen ja auch bezahlt. Die ersten Mahnungen kommen vielleicht auch noch normal, aber irgendwann, spätestens wenn Inkasso und Anwälte sich einschalten, geht's per Einschreiben.
This post has been edited 1 times, last edit by "DS_Don_Grotto" (Sep 20th 2003, 8:36pm)
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Du wirst, wie oben schon erwähnt, auch ernsthafte Probleme haben zu erklären wie es passieren kann, dass bei einer gültigen und korrekten Anschrift 4 oder 5 Briefe nicht angekommen sein sollen. 1 mag sein, aber gleich soviele? Glaubt Dir doch kein Mensch, wenn es drauf ankommt ...
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Ansonsten alles irrelevant: Wer sich gerne streitet mag das ja so tun, ich investiere lieber einmal im Jahr 30 Sekunden um "Ich habe keine neuen Geräte" anzukreuzen, zu unterschreiben und das ganze durch's Fax zu jagen. Ist jedenfalls entspannter als ein eventueller Streit.
This post has been edited 1 times, last edit by "DS_Tamger" (Sep 20th 2003, 8:50pm)